Was ist ein Drittschuldner?

Ein Drittschuldner ist eine Person oder ein Unternehmen, das dem Schuldner selbst Geld oder eine andere Leistung schuldet. Der Begriff stammt aus der Pfändung und Zwangsvollstreckung. Wenn jemand Schulden hat, gibt es oft einen Drittschuldner. Dieser ist die Person, die dem Schuldner noch Geld schuldet.

Im Klartext: Der Drittschuldner ist eine dritte Person im Verhältnis zwischen Gläubiger und Schuldner. Er steht zwischen den beiden und hat eine rechtliche Verpflichtung gegenüber dem Schuldner, z. B. Lohn zu zahlen, Miete zu überweisen oder ein Guthaben auszuzahlen.

Wird eine solche Forderung gepfändet, dann darf der Drittschuldner das Geld nicht mehr an den Schuldner, sondern nur noch an den Gläubiger zahlen. Damit soll sichergestellt werden, dass die offene Forderung des Gläubigers beglichen wird.

Ein typisches Beispiel ist die Lohnpfändung: Der Arbeitgeber schuldet seinem Mitarbeiter (dem Schuldner) den monatlichen Lohn. Wird dieser gepfändet, muss der Arbeitgeber den pfändbaren Teil direkt an den Gläubiger überweisen.

Wer kann Drittschuldner sein?

Drittschuldner können sehr unterschiedliche Personen oder Organisationen sein. Entscheidend ist nur, dass sie dem Schuldner eine Leistung schulden. In der Praxis kommen viele Fälle vor, zum Beispiel:

Arbeitgeber, die ihrem Mitarbeiter Gehalt oder Lohn zahlen
Banken, die ein Kontoguthaben oder Sparguthaben verwalten
Versicherungen, die eine Auszahlung an den Schuldner leisten müssten
Mieter, die einem Vermieter (der Schuldner ist) Miete überweisen
Kunden, die eine offene Rechnung bei einem Unternehmen begleichen müssen

Auch Behörden oder Rentenversicherungsträger können Drittschuldner sein, wenn sie dem Schuldner regelmäßige Zahlungen leisten.

Wichtig ist: Es bedeutet nicht, selbst verschuldet zu sein. Es geht lediglich darum, dass jemand dem Schuldner Geld schuldet und dieses Geld durch eine Pfändung an den Gläubiger umgeleitet werden kann.

Wann wird jemand zum Drittschuldner?

Eine Person oder ein Unternehmen wird nicht automatisch Drittschuldner, sondern erst, wenn eine Pfändung rechtlich wirksam zugestellt wurde. Das geschieht durch den sogenannten Pfändungs- und Überweisungsbeschluss, den ein Vollstreckungsgericht oder Gerichtsvollzieher erlässt.

Erst ab dem Zeitpunkt der Zustellung dieses Beschlusses gilt die gesetzliche Verpflichtung als wirksam. Ab dann darf der Drittschuldner keine Zahlungen mehr an den Schuldner leisten. Stattdessen muss er sich an die Anordnungen im Beschluss halten und darf nur noch an den Gläubiger zahlen.

Die rechtliche Grundlage dafür findet sich in § 829 der Zivilprozessordnung (ZPO). Dieser Paragraph regelt, wann eine Pfändung von Forderungen in Kraft tritt und wie sie umgesetzt wird.

Ein Beispiel: Wenn ein Gerichtsvollzieher einem Arbeitgeber den Pfändungs- und Überweisungsbeschluss zustellt, wird der Arbeitgeber in diesem Moment zum Drittschuldner. Er muss dann den pfändbaren Teil des Lohns an den Gläubiger weiterleiten.

Welche Pflichten hat ein Drittschuldner?

Mit der Zustellung des Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses entstehen klare gesetzliche Pflichten. Diese sind in der Zivilprozessordnung (ZPO) genau festgelegt. Die wichtigsten sind:

1. Zahlungsverbot an den Schuldner

Ab dem Moment der Zustellung darf der Drittschuldner kein Geld mehr an den Schuldner auszahlen. Jede Zahlung an den Schuldner wäre unwirksam und könnte rechtliche Folgen haben.

2. Auskunftspflicht gegenüber dem Gläubiger

Der Drittschuldner muss dem Gläubiger mitteilen, ob und in welcher Höhe eine Schuld gegenüber dem Schuldner besteht. Diese Mitteilung erfolgt über die sogenannte Drittschuldnererklärung. Darin wird genau angegeben, ob Zahlungen bestehen, wann sie fällig sind und ob eventuell andere Pfändungen vorliegen.

3. Pfändung umsetzen

Besteht tatsächlich eine pfändbare Forderung, muss der Drittschuldner den entsprechenden Betrag an den Gläubiger oder an eine vom Gericht angegebene Stelle zahlen.

4. Hinterlegung bei Unklarheiten

Wenn es Zweifel gibt, wem das Geld zusteht (zum Beispiel bei mehreren Gläubigern), darf der Drittschuldner den Betrag beim zuständigen Amtsgericht hinterlegen. Damit erfüllt er seine Pflicht, ohne sich selbst haftbar zu machen.

Diese Pflichten stellen sicher, dass das Pfändungsverfahren korrekt abläuft und dass der Gläubiger seine Ansprüche durchsetzen kann.

Welche Rechte hat ein Drittschuldner?

Der Drittschuldner ist im Pfändungsverfahren nicht schutzlos. Das Gesetz gibt ihm klare Rechte, um ihn vor Nachteilen zu bewahren.

Ein wichtiges Recht ist das Hinterlegungsrecht nach § 840 Absatz 2 ZPO. Es erlaubt dem Drittschuldner, das Geld beim Amtsgericht zu hinterlegen, wenn unklar ist, wem die Zahlung zusteht. Dadurch kann er rechtliche Risiken vermeiden.

Darüber hinaus darf er in bestimmten Fällen eine Erstattung von Kosten verlangen, die durch die Bearbeitung der Pfändung entstehen. Dazu gehören beispielsweise Kosten für den Verwaltungsaufwand, den Schriftverkehr oder die Buchhaltung.

Wenn mehrere Gläubiger gleichzeitig Ansprüche stellen oder der Schuldner Einspruch einlegt, kann der Drittschuldner außerdem abwarten, bis das Gericht entscheidet, an wen er tatsächlich zahlen muss. So wird verhindert, dass er doppelt zahlen oder sich rechtlich angreifbar machen würde.

Wo ist die Rolle des Drittschuldners gesetzlich geregelt?

Die Rechte und Pflichten sind in der Zivilprozessordnung (ZPO) genau geregelt. Besonders relevant sind die §§ 828 bis 840 ZPO.

Diese Paragraphen regeln:

wann eine Pfändung von Forderungen wirksam wird,
wie der Pfändungs- und Überweisungsbeschluss zugestellt wird,
welche Auskünfte der Drittschuldner erteilen muss,
und welche Schutzrechte er im Verfahren hat.

Im Mittelpunkt steht dabei § 840 ZPO, der die Pflichten und Rechte des Drittschuldners im Detail einschließlich der Auskunftspflicht und des Hinterlegungsrechts beschreibt.

Die gesetzlichen Regelungen sorgen dafür, dass die Zwangsvollstreckung fair und nachvollziehbar abläuft und alle Beteiligten (Gläubiger, Schuldner und Drittschuldner) ihre Rechte und Pflichten klar erkennen können.