Zahlungsunfähigkeit

Was bedeutet Zahlungsunfähigkeit?

Zahlungsunfähigkeit heißt, dass jemand seine Rechnungen dauerhaft nicht mehr zahlen kann. Es fehlt also an Geld, um offene Beträge rechtzeitig zu begleichen. Das kann sowohl Privatpersonen als auch Unternehmen betreffen.

Dabei geht es nicht darum, ob mal ein paar Tage zu spät gezahlt wird. Sondern darum, dass keine Aussicht besteht, die fälligen Forderungen in absehbarer Zeit zu bezahlen. Genau das ist im Gesetz auch so festgehalten.

Wann gilt eine Person oder ein Unternehmen als zahlungsunfähig?

Zahlungsunfähig ist man dann, wenn die laufenden Zahlungen nicht mehr bedient werden können – und das nicht nur kurzfristig. Wer seine Rechnungen über mehrere Wochen nicht bezahlen kann, obwohl sie fällig sind, gilt oft als zahlungsunfähig.

Die Gerichte geben eine klare Richtung vor: Wenn innerhalb von drei Wochen mindestens 10 % der fälligen Verbindlichkeiten nicht beglichen werden können, kann dies ein starkes Indiz für Zahlungsunfähigkeit im Sinne von § 17 Abs. 2 Satz 1 InsO sein. Diese Einschätzung beruht auf der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs.

Zahlungsunfähigkeit bei Privatpersonen

Bei Privatpersonen zeigt sich das oft an gesperrten Konten, Mahnungen oder geplatzten Lastschriften. Wer zum Beispiel Miete, Strom oder laufende Verträge dauerhaft nicht mehr zahlen kann, ist meist zahlungsunfähig. Es muss aber nicht gleich ein Schuldenberg vorhanden sein. Entscheidend ist, dass fällige Zahlungen nicht mehr möglich sind.

Zahlungsunfähigkeit bei Unternehmen

Bei Unternehmen ist die Situation ähnlich, nur etwas komplexer. Wenn Lieferanten nicht mehr bezahlt werden, Löhne ausbleiben oder Steuern und Sozialabgaben nicht abgeführt werden, deutet das auf Zahlungsunfähigkeit hin. Entscheidend ist, ob das Unternehmen dauerhaft nicht in der Lage ist, seinen laufenden Zahlungsverpflichtungen nachzukommen.

Wie wird Zahlungsunfähigkeit festgestellt?

Ob jemand nicht mehr fähig ist zu zahlen, lässt sich nicht einfach aus dem Bauch heraus sagen. Es gibt bestimmte Kriterien und Hinweise, die auf eine Zahlungsunfähigkeit hindeuten.

Objektive Kriterien

Dazu zählen zum Beispiel:

  • Offene Rechnungen, die trotz Mahnungen nicht bezahlt wurden

  • Keine ausreichenden Einnahmen oder Geldreserven

  • Rückstände bei Miete, Gehältern oder Sozialabgaben

  • Zahlungsprobleme, die länger als drei Wochen andauern

Wichtig ist: Es geht nicht um eine einzelne verspätete Zahlung, sondern um eine grundsätzliche und andauernde Zahlungsstörung.

Nachweise in der Praxis

In der Praxis spielen Dokumente wie Kontoauszüge, Mahnschreiben, Pfändungen oder Einträge im Schuldnerverzeichnis eine Rolle. Auch eine eidesstattliche Versicherung oder ein laufendes Insolvenzverfahren gelten als deutliche Hinweise. Inkassounternehmen oder Gerichte greifen auf solche Informationen zurück, um den finanziellen Zustand zu beurteilen.

Wer stellt die Zahlungsunfähigkeit fest?

Zunächst einmal: Niemand muss offiziell feststellen, dass jemand nicht fähig ist zu zahlen. Gläubiger, Inkassobüros oder auch die Betroffenen selbst können das anhand der Situation einschätzen.

Eine rechtlich verbindliche Feststellung erfolgt erst dann, wenn ein Insolvenzverfahren beantragt wird. Dann prüft das zuständige Gericht, ob ein Insolvenzgrund – wie zum Beispiel Zahlungsunfähigkeit – vorliegt. Auch Schuldner können selbst einen Insolvenzantrag stellen, wenn sie merken, dass es finanziell nicht mehr weitergeht.

Welche Bedeutung hat Zahlungsunfähigkeit im Inkasso?

Zahlungsunfähigkeit ist ein wichtiger Punkt im Inkassoprozess. Sie beeinflusst, welche Maßnahmen überhaupt sinnvoll sind und ob eine Forderung kurzfristig realistisch durchsetzbar ist.

Erkennung durch Inkassounternehmen

Inkassodienstleister achten auf typische Warnzeichen. Dazu gehört, wenn auf Mahnungen keine Reaktion kommt. Auch wenn Lastschriften nicht eingelöst werden oder negative Bonitätsauskünfte vorliegen, ist das ein Warnsignal. Solche Hinweise helfen, den Fall einzuschätzen.

Auswirkungen auf das Forderungsmanagement

Ist ein Schuldner nicht fähig, zu zahlen, kann man trotzdem versuchen, die Forderung einzutreiben – aber eben mit anderen Mitteln. Dazu gehören Ratenzahlungen, gerichtliche Mahnverfahren oder auch eine langfristige Überwachung. Ziel ist es, zumindest zu einem späteren Zeitpunkt noch Geld zu bekommen, wenn sich die finanzielle Lage wieder bessert.

Wie unterscheidet sich Zahlungsunfähigkeit von Zahlungsunwilligkeit?

Zahlungsunfähigkeit und Zahlungsunwilligkeit sind zwei verschiedene Dinge, auch wenn das Ergebnis auf den ersten Blick gleich aussieht: Es wird nicht gezahlt.

  • Bei Zahlungsunfähigkeit fehlt das Geld. Der Schuldner würde gern zahlen, kann aber nicht.

  • Bei Zahlungsunwilligkeit ist genug Geld da – aber es wird bewusst nicht gezahlt. Zum Beispiel, weil es Streit über die Rechnung gibt oder man die Forderung für unberechtigt hält.

Für Gläubiger ist das ein wichtiger Unterschied. Denn bei Zahlungsunwilligkeit stehen die Chancen auf eine schnelle Begleichung deutlich besser – man muss den Schuldner nur zum Zahlen bewegen. Bei Zahlungsunfähigkeit ist das oft deutlich schwieriger.